Wirtschaftsrecht

Verbraucherschutz versus VertragsfreiheitZu den Änderungen des § 6 KSchG durch die Novelle 1996

Michael Wukoschitz

Mit der KSchG-Novelle 1996 (BGBl I 1997/6) wurde (ua) in Umsetzung der EU-Richtlinie über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen1) der Katalog der nach § 6 KSchG unzulässigen Vertragsbestimmungen2) teilweise umformuliert und erweitert. Mit dem neuen Abs 3 wurde eine spezielle Unklarheitenregel für Verbraucherverträge eingeführt. Diese Änderungen sollen im Folgenden kritisch erörtert werden.

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Artikel-Nr.
RdW 1997, 264

15.05.1997
Heft 5/1997
Autor/in
Michael Wukoschitz
Foto: Beigestellt

Dr. Michael Wukoschitz ist Rechtsanwalt in der Kanzlei Schmidt Kornfeld Wukoschitz Windhager in Wien, mit Spezailisierung ua auf das Werberecht, Co-Präsident des International Forum of Travel and Tourism Advocates und Vortragender bei der Österreichischen Medienakademie. Der Autor ist am (österreichischen) Verfahren beteiligt.

Publikationen:

Der Autor ist auch Verfasser zahlreicher Artikel in Fachzeitschriften.

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