Verfassungs- und gemeinschaftsrechtlich bedenkliche Begünstigungen - doppelter Effekt bei Transferleistungen

(Fellner, SWK 3/2010, T 16)

Soweit Transferleistungen in den einzelnen bundes- und landesgesetzlichen Regelungen vom Einkommen des Empfängers abhängig gemacht werden, wird zwar in der Regel auf die Begriffsbestimmungen des Einkommensteuerrechts verwiesen; allerdings sind die Adaptierungen des Einkommensbegriffs insb durch Zurechnungen der verschiedensten bei der Einkommensermittlung abgezogenen Beträge äußerst unterschiedlich. Fellner befasst sich mit diesen Uneinheitlichkeiten.