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Verletzung insolvenzrechtlicher Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten durch Vertretungsorgane als Einleitungshindernis im Abschöpfungsverfahren

Mag. Maria Posani

Das IRÄG 2017 schafft mit § 201 Abs 1 Z 2b IO entscheidende Neuerungen für Abschöpfungsverfahren: Die Verfahrenseinleitung ist auf Antrag eines jeden Insolvenzgläubigers nunmehr auch zu versagen, wenn der Schuldner als Vertretungsorgan Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten der IO im Insolvenzverfahren eines anderen Rechtssubjekts verletzt. Der nachstehende Beitrag widmet sich der Auslegung dieses Einleitungshindernisses.

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Artikel-Nr.
ZIK 2018/112

05.07.2018
Heft 3/2018
Autor/in
Maria Posani

Mag. Maria Posani war Universitätsassistentin und Lehrbeauftragte am Institut für Zivilverfahrensrecht der Universität Wien und ist derzeit Senior Associate bei Frotz Riedl Rechtsanwälte.

Publikationen (Auswahl):
Berücksichtigung nicht angemeldeter Insolvenzforderungen nach Erfüllung des Zahlungsplans, ZIK 2011/170, 56; Restschuldbefreiung ohne Gläubigerbeteiligung, ZIK 2012/120, 85; Anmerkung zu OGH 19. 12. 2013, 8 Ob 135/12d EvBl 2013/87 (Nichteinleitung des Abschöpfungsverfahrens: Maßgeblichkeit der Strafregisterauskunft); Anmerkung zu OGH 18. 3. 2015, 3 Ob 189/14m ÖBA 2016, 917 (Zur Exekutionsführung aus "alten Titeln" nach Aufhebung des Schuldenregulierungsverfahrens).