Wirtschaftsrecht

Verletzung von Immaterialgüterrechten Dritter wettbewerbswidrig?

Clemens Grünzweig

Der Beitrag geht der Frage nach, ob man sich gegen die Missachtung von Ausschließungsrechten Dritter im Wettbewerb mit Ansprüchen nach dem UWG zur Wehr setzen kann. Dies ist insbesondere dann relevant, wenn der Inhaber des Rechtes die Verletzung nicht selbst verfolgt. Die Rechtsprechung des OGH zu dieser Frage war zuletzt schwankend.

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Artikel-Nr.
RdW 2002/193

15.04.2002
Heft 4/2002
Autor/in
Clemens Grünzweig

Dr. Clemens Grünzweig ist Rechtsanwalt und Partner bei Eiselsberg Rechtsanwälte Gmbh in Wien (www.eiselsberg.at). Er ist schwerpunktmäßig im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht, Medien- und Wettbewerbsrecht sowie im Vertragsrecht tätig. Er ist Autor einschlägiger wirtschaftsrechtlicher Beiträge in Fachzeitschriften.

Publikationen:

Markenrecht – Praxiskommentar zum Markenschutzgesetz, Loseblattwerk, Stand: 8. Lfg; Mai 2014