Verluste sind nicht gleich Verluste

Verfassungsrechtliche Fragen zu (außerbetrieblichen) Verlusten zwischen Verwertung und Beschränkung

Die steuerliche Verlustverwertung und ihre dogmatische Begründung sind seit jeher Gegenstand literarischer Diskussionen gewesen. Die vielen Verlustverwertungsbeschränkungen zeigen, dass auch der Gesetzgeber regelmäßig - sei es aus budgetären oder systematischen Gründen - in diesen Regelungskomplex eingreift. Der Verfassungsgerichtshof (im Folgenden kurz: VfGH) hat sich in der Vergangenheit ebenso mehrmals mit Verlustverwertungsbeschränkungen auseinandergesetzt. Der folgende Beitrag soll ausgehend von zwei kürzlich ergangenen VfGH-Beschlüssen die bisherige Judikatur analysieren und die neuen Entscheidungen in diesem Kontext einordnen. Zudem soll der Frage nachgegangen werden, auf welcher Basis der VfGH Verlustverwertungsbeschränkungen als verfassungsrechtlich zulässig ansieht.