Die strukturellen Tatbestandsmerkmale einer Diskriminierung sind teilweise überaus komplex konzipiert und sind va im Zusammenspiel mit dem Bestehen eines Rechtfertigungsgrundes häufig schwer zu fassen. Der folgende Beitrag versucht eine systematische Betrachtungsweise unter Einbeziehung va aktueller Judikatur und Diskussionspunkte.
Das Vorliegen einer Diskriminierung setzt eine Schlechterstellung (zumindest iwS) voraus. IdZ wird daher die Frage nach dem Vergleichsmaßstab aufgeworfen. Es muss sich dabei zum einen um eine vergleichbare Situation handeln und zum zweiten ist erforderlich, dass der Betroffene eine ungünstigere Behandlung erfährt als sie eine andere Person erfährt, erfahren hat oder erfahren würde.1 Dies setzt daher eine nach Personen differenzierende Vorgangsweise des Arbeitgebers voraus. Stellt der Arbeitgeber bspw (generell) niemanden ein, gewährt er Arbeitnehmern keine Weiterbildungsmaßnahmen oder vereinbart er mit ihnen keine Entgelterhöhungen, kann daher auch niemand in Bezug auf Einstellung, Absolvierung von Weiterbildungsmaßnahmen oder Entgelterhöhung diskriminiert werden.2
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