Steuerrecht

VwGH zur Betriebsstätte im DBA-Recht

Nikolaus Zorn

Der Begriff der Betriebsstätte kann "betriebsbezogen" gesehen werden. Der VwGH entschied erneut zu den Voraussetzungen einer Betriebsstätte iSd DBA. - VwGH 22. 6. 2022, Ro 2020/13/0004.

Eine Übersetzerin und Dolmetscherin, die in Ungarn ansässig war, reichte für die aus dieser beruflichen Tätigkeiten erzielten selbstständigen Einkünfte in Österreich Einkommensteuererklärungen (für 2013-2016) ein. Sie brachte vor, ihr "Standort" (Betriebsstätte) sei in Österreich am Sitz einer ihrer Auftraggeberinnen gelegen, wo sie ihre Tätigkeit ausüben und die Büroinfrastruktur benützen konnte. Sie stellte den Antrag auf unbeschränkte Steuerpflicht nach § 1 Abs 4 EStG.

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Artikel-Nr.
RdW 2022/531

16.09.2022
Heft 9/2022
Autor/in

Sen.-Präs. iR Univ.-Prof. Dr. Nikolaus Zorn war Richter am Verwaltungsgerichtshof und lehrt Steuerrecht an der Universität Innsbruck. Autor zahlreicher Fachpublikationen.