Artikelrundschau Jänner 2019 - Teil 1 / (Bundes)Abgabenordnung, Finanzstrafrecht, Insolvenzrecht

Wiedergutmachung durch Selbst­anzeige: Kriminalpolitische und verfassungsrechtliche Aspekte (Capelare/Schaunig, ZWF 1/2019, S. 30)

MMag. Maria Gold-Tajalli / Mag. Franz Proksch

Finanzvergehen sind keine Kavaliersdelikte: Es sind - besonders bei Vorsatz - hochgradig sozialschädliche Vermögensdelikte begangen an der Solidargemeinschaft aller Steuerzahler und am gesamten Staatsvolk. Mit dem - im europäischen Vergleich liberalen - Rechtsinstitut der Selbstanzeige (§ 29 FinStrG) gewährt der Gesetzgeber dem Finanzstraftäter die Möglichkeit zur Rückkehr in die Steuerehrlichkeit. In seinem Erkenntnis vom 10. 10. 2018, E 2751/2018, hat der VfGH erstmals grundlegende Aussagen zur Selbstanzeige getroffen. Der Beitrag untersucht die kriminalpolitische Wertigkeit der Selbstanzeige und schließt mit einer Würdigung des Erkenntnisses.

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Artikel-Nr.
ÖStZ 2019/174

28.03.2019
Heft 5/2019