Artikelrundschau Dezember 2024 - Teil 1 / (Bundes)Abgabenordnung, Finanzstrafrecht, Verwaltungsverfahren; Insolvenzrecht

Zulässigkeit einer Bescheidänderung gemäß § 295 Abs 1 BAO anlässlich der meritorischen Beschwerdeerledigung (Obmascher, BFGjournal 11-12/2024, S. 441)

MMag. Maria Gold-Tajalli / Eva Pichler-Rohrhofer, MA

§ 192 BAO normiere zwingend, dass "abgeleitete" Bescheide in Übereinstimmung mit den Inhalten der zugrunde zu legenden Feststellungsbescheide zu ergehen hätten. § 295 Abs 1 BAO sehe vor, dass im Fall der nachträglichen Abänderung, Aufhebung oder Erlassung eines Feststellungsbescheides der abgeleitete Bescheid durch einen neuen Bescheid zu ersetzen, und so der Einklang beider Bescheide herzustellen sei. Eine meritorische Beschwerdeerledigung sei einer nachträglichen Erlassung eines Feststellungsbescheides gleichzuhalten und könne ebenfalls die Verpflichtung zur Erlassung eines gem § 295 Abs 1 BAO abgeänderten Bescheides auslösen.

Login


Passwort vergessen?

Noch keine Zugangsdaten? Gratis registrieren und 30 Tage testen.

Sie können das gesamte Portal 30 Tage testen und/oder Ihr Abo freischalten.

Extras wie Rechtsnews, Übersichten zu aktuellen Gesetzesvorhaben, EuGH Verfahren, Fristentabellen,…
Newsletter der aktuellen Zeitschriften-Inhaltsverzeichnisse
Der Zugriff auf alle Zeitschriften endet nach 30 Tagen automatisch
Artikel-Nr.
ÖStZ 2025/206

30.04.2025
Heft 8/2025