Wirtschaftsrecht

Zur Befangenheit von Schiedsrichtern

Univ.-Prof. RA Dr. Hubertus Schumacher

Erste Entscheidungen des OGH in seiner neuen Funktion als zuständiges Gericht "für Verfahren in Angelegenheiten nach dem dritten Titel" des Schiedsverfahrensrechts der ZPO (§ 615 ZPO) erwecken naturgemäß Interesse. Mit den beiden gem § 589 Abs 3 ZPO gefassten Beschlüssen vom 5. 8. 2014, 18 ONc 1/14p, im Folgenden "Beschluss 1", und vom 13. 8. 2014, 18 ONc 3/14g (18 ONc 4/14d), im Folgenden "Beschluss 2", trifft der OGH einige für die Schiedspraxis bedeutende Aussagen zur Frage der Befangenheit von Schiedsrichtern, in der Entscheidung 18 ONc 1/14p überdies auch zur Offenlegungspflicht des Schiedsrichters.

Login


Passwort vergessen?

Noch keine Zugangsdaten? Gratis registrieren und 30 Tage testen.

Sie können das gesamte Portal 30 Tage testen und/oder Ihr Abo freischalten.

Extras wie Rechtsnews, Übersichten zu aktuellen Gesetzesvorhaben, EuGH Verfahren, Fristentabellen,…
Newsletter der aktuellen Zeitschriften-Inhaltsverzeichnisse
Der Zugriff auf alle Zeitschriften endet nach 30 Tagen automatisch
Artikel-Nr.
RdW 2015/87

19.02.2015
Heft 2/2015
Autor/in
Hubertus Schumacher

Univ.-Prof.i.R. Dr. Hubertus Schumacher ist Rechtsanwalt in Innsbruck und Präsident des Fürstlichen Obersten Gerichtshofs in Liechtenstein.