Bemerkungen zu Ehrke-Rabel/Anderwald, Rechtfertigung von Abgaben (Teil 1), ÖStZ 2022, 329
Die hochgeschätzten Kolleginnen Tina Ehrke-Rabel und Anna-Maria Anderwald haben im diesjährigen Heft 12 der ÖStZ, S 329-335, den ersten Teil einer Hans Georg Ruppe gewidmeten zweiteiligen Abhandlung zur Rechtfertigung von Abgaben veröffentlicht. Die Lektüre bot einem dankbaren Leser Anlass, in Gestalt eines Zwischenrufs einige Fragen aufzugreifen und — er entstammt einer anderen Rechtsordnung — aus einer gewissen Außenperspektive zu bedenken. Seine Anmerkungen und Fragen betreffen den Abgabenbegriff einschließlich seiner systematischen Untergliederungen, die Anforderungen an die Rechtmäßigkeit einer Ungleichbehandlung, den Gewährleistungsgehalt gewisser Eigentumsverbürgungen sowie den "Missbrauch der Abgabenform".
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Artikel-Nr.
ÖStZ 2022/492
15.09.2022
Heft 17/2022
Autor/in
Foto: Universität Bielefeld
Univ.-Prof. Dr. Simon Kempny, LL.M. (UWE Bristol), wurde 2011 in Münster in Westfalen bei Dieter Birk promoviert und habilitierte sich 2016 in Köln am Rhein bei Wolfram Höfling. Seit 2018 hat er den Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Steuerrecht der Universität Bielefeld inne. Seine Schwerpunkte liegen ua im Finanz- und Steuerrecht (dort nicht zuletzt auf der interdisziplinären Zusammenarbeit mit Vertretern der Wirtschaftswissenschaften) sowie im Recht der Gleichheitssätze.
Publikationen:
Reifegerste/Pentschew/Kempny, Finanzbewusste Verhältnismäßigkeitsdogmatiken. Ein Beitrag zu der Frage des für den Einzelnen milderen, aber für den Staat kostspieligeren Alternativmittels (2020); Kempny, Verwaltungskontrolle. Zur Systematisierung der Mittel zur Sicherung administrativer Rationalität unter besonderer Berücksichtigung der Gerichte und der Rechnungshöfe (2017); Kempny/E. Reimer, Aufgabengerechte Finanzverteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen. Gutachten D zum 70. Deutschen Juristentag (2014); Kempny/Ph. Reimer, Die Gleichheitssätze. Versuch einer übergreifenden dogmatischen Beschreibung ihres Tatbestands und ihrer Rechtsfolgen (2012); Kempny, Die Staatsfinanzierung nach der Paulskirchenverfassung. Eine Untersuchung des Finanz- und Steuerverfassungsrechts der Verfassung des deutschen Reiches vom 28. März 1849 (2011); sowie zahlreiche Beiträge in Fachzeitschriften.
