Wirtschaftsrecht

Zur gerichtlichen Strafbarkeit der Ausfuhr genehmigungspflichtiger Dual-Use-Güter

Assoz. Univ.-Prof. Dr. Thomas Bieber / Univ.-Ass. Mag. Manuel Neusiedler

Dieser Beitrag beleuchtet wesentliche Aspekte der gerichtlichen Strafbarkeit der Ausfuhr genehmigungspflichtiger "Dual-Use-Güter" nach dem Außenwirtschaftsgesetz (AußWG). "Dual-Use-Güter" sind Güter, die sowohl zivil als auch militärisch nutzbar sind. Analysiert werden der Tatbestand des § 79 Abs 1 Z 2 AußWG sowie die Voraussetzungen für die Strafbarkeit des Täters und mögliche Gründe für seine Straflosigkeit.

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Artikel-Nr.
RdW 2020/206

24.04.2020
Heft 4/2020
Autor/in
Thomas Bieber
Foto: JKU Linz

Univ.-Prof. Dr. Thomas Bieber ist Universitätsprofessor für Steuerrecht und seit Februar 2022 Vorstand des Instituts für Finanzrecht, Steuerrecht und Steuerpolitik an der Johannes Kepler Universität Linz. Er ist im dort gegründeten Forschungsinstitut für Zoll- und Außenwirtschaftsrecht (ZAW Linz) leitend tätig und beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit Fragen des Zoll- und Umsatzsteuerrechts sowie des besonderen Verbrauchsteuerrechts.

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Manuel Neusiedler
Foto: privat

Mag. Manuel Neusiedler ist seit Juli 2018 als Universitätsassistent am Institut für Staatsrecht und Politische Wissenschaften (Abteilung für Prozessrecht und Grundrechtsschutz) der Johannes Kepler Universität Linz tätig. Er publizierte im Asylrecht, im Verwaltungsstrafrecht und im öffentlichen Anlagenrecht. Seinen Forschungsschwerpunkt bildet das Asylrecht.

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