Wirtschaftsrecht

Zur vertretbaren Rechtsauffassung im Lauterkeitsrecht

RA Dr. Clemens Grünzweig

In einer neueren Entscheidung hatte sich der OGH mit der Frage zu befassen, ob ein Verstoß gegen das GSpG ein unlauterer Rechtsbruch iSd § 1 UWG ist.1 Dieser Beitrag untersucht, ob die generellen Aussagen des Höchstgerichtes zur Nichtanwendbarkeit des Vertretbarkeitsmaßstabes im Falle einer möglichen Unionsrechts- und/oder Verfassungswidrigkeit des nationalen Rechtes überzeugen.

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Artikel-Nr.
RdW 2015/204

17.04.2015
Heft 4/2015
Autor/in
Clemens Grünzweig
Foto: Beigestellt

Dr. Clemens Grünzweig ist Rechtsanwalt und Partner bei Eiselsberg Rechtsanwälte Gmbh in Wien (www.eiselsberg.at). Er ist schwerpunktmäßig im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht, Medien- und Wettbewerbsrecht sowie im Vertragsrecht tätig. Er ist Autor einschlägiger wirtschaftsrechtlicher Beiträge in Fachzeitschriften.

Publikationen:

Markenrecht – Praxiskommentar zum Markenschutzgesetz, Loseblattwerk, Stand: 8. Lfg; Mai 2014

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