Steuerrecht

Zwischen Schiedsgerichten und Verwaltungsgerichten

Sen.-Präs. Univ.-Prof. Dr. Nikolaus Zorn

Zur Lösung grenzüberschreitender Besteuerungskonflikte bestehen - auf verschiedenen Rechtsgrundlagen - sowohl Verständigungs- wie auch Schiedsverfahren zwischen den betroffenen Staaten. Eine geplante Novellierung des § 48 BAO sieht vor, die aus solchen Verfahren resultierenden Einigungen der Steuerverwaltungen in einen Feststellungsbescheid zu kleiden und damit gegenüber den Steuerpflichtigen und den Verwaltungsgerichten verbindlich zu machen. Es stellt sich die Frage der Einordnung dieser Sonderverfahren in das bestehende System der Verwaltungsgerichtsbarkeit.

Login


Passwort vergessen?

Noch keine Zugangsdaten? Gratis registrieren und 30 Tage testen.

Sie können das gesamte Portal 30 Tage testen und/oder Ihr Abo freischalten.

Extras wie Rechtsnews, Übersichten zu aktuellen Gesetzesvorhaben, EuGH Verfahren, Fristentabellen,…
Newsletter der aktuellen Zeitschriften-Inhaltsverzeichnisse
Der Zugriff auf alle Zeitschriften endet nach 30 Tagen automatisch
Artikel-Nr.
RdW 2019/264

21.05.2019
Heft 5/2019
Autor/in

Sen.-Präs. Univ.-Prof. Dr. Nikolaus Zorn ist Richter am Verwaltungsgerichtshof und lehrt Steuerrecht an der Universität Innsbruck. Autor zahlreicher Fachpublikationen.