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Riechzeichen kann nicht als Marke eingetragen werden

Ein Zeichen, das als solches nicht visuell wahrnehmbar ist, kann eine Marke sein, sofern es insb mit Hilfe von Figuren, Linien oder Schriftzeichen grafisch dargestellt werden kann und die Darstellung klar, eindeutig, in sich abgeschlossen, leicht zugänglich, verständlich, dauerhaft und objektiv ist.

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Artikel-Nr.
RdW 2003/1a

15.01.2003
Heft 1/2003