Beiträge

Kostendeckung ist keine Voraussetzung für die Restschuldbefreiungserteilung in Abschöpfungsverfahren

Dr. Maria Posani

Anmerkungen zu OGH 8 Ob 63/19a 1

Der OGH hat erstmals zu der im Schrifttum uneinheitlich beantworteten Grundsatzfrage Stellung genommen, ob die Restschuldbefreiungserteilung in Abschöpfungsverfahren seit dem Wegfall der gesetzlichen Mindestquote durch das IRÄG 2017 eine Berichtigung der Masseforderungen und der Treuhändervergütung durch den Schuldner voraussetzt. Die Verfasserin teilt das verneinende Auslegungsergebnis2 und unterstützt die höchstgerichtliche Entscheidungsbegründung durch weitere Argumente.

Login

Noch keine Zugangsdaten? Gratis registrieren und 30 Tage testen.

Sie können das gesamte Portal 30 Tage testen und/oder Ihr Abo freischalten.


Passwort vergessen?

Artikel-Nr.
ZIK 2020/6

15.03.2020
Heft 1/2020
Autor/in
Maria Posani

Dr. Maria Posani ist Rechtsanwältin und war Universitätsassistentin sowie Lehrbeauftragte am Institut für Zivilverfahrensrecht der Universität Wien.

Publikationen (Auswahl):
Kommentierung der §§ 25 bis 35 AktG in Napokoj/Foglar-Deinhardstein/Pelinka, Praxiskommentar zum AktG (in Druck; gemeinsam mit P. Schörghofer); Die Würdigkeit im Abschöpfungsverfahren – Verhaltensanforderungen für die Erlangung der Restschuldbefreiung (2019); Verletzung insolvenzrechtlicher Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten durch Vertretungsorgane als Einleitungshindernis im Abschöpfungsverfahren, ZIK 2018/112, 94; Anmerkung zu OGH 3 Ob 189/14m ÖBA 2016/2295, 915 (Zur Exekutionsführung aus „alten Titeln“ nach Aufhebung des Schuldenregulierungsverfahrens); Restschuldbefreiung ohne Gläubigerbeteiligung, ZIK 2012/120, 85.