Steuerrecht

§ 293c BAO: Steuerwirksame Bescheidberichtigung bis zur Fehlerquelle

Univ.-Prof.in Dr.in Tina Ehrke-Rabel / Mag. Caroline Heber

Mit AbgÄG 2011 wurde die Durchbrechung der Rechtskraft von Bescheiden in der BAO um einen Tatbestand erweitert: § 293c BAO wird ab 1. 9. 2011 die Berichtigung von rechtswidrigen Bescheiden unter bestimmten Voraussetzungen auch dann zulassen, wenn diese wegen Eintritts der allgemeinen Verjährung (§ 207 Abs 2 iVm § 208 Abs 1 BAO) bislang materiell rechtskräftig waren. Das gilt allerdings nur insoweit, als deren Unrichtigkeit Auswirkungen auf spätere Besteuerungsperioden hatte. Der konkrete Norminhalt ist auf den ersten Blick schwer zu fassen.

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Artikel-Nr.
RdW 2011/600

16.09.2011
Heft 9/2011
Autor/in
Caroline Heber
Foto: privat

PD Dr. Caroline Heber, MTax (Sydney) ist wissenschaftliche Referentin am Max-Planck-Institut für Steuerrecht und Öffentliche Finanzen in München. Im Oktober 2020 wurde ihr die Lehrbefugnis für die Fächer Finanz- und Steuerrecht und Europarecht von der WU Wien verliehen.

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Tina Ehrke-Rabel
Foto: Danila Amodeo

Univ.-Prof.in Dr.in Tina Ehrke-Rabel leitet das Institut für Finanzrecht der Karl-Franzens-Universität Graz. Sie lehrt und forscht ebendort. Ihre Schwerpunkte liegen im europäischen Steuerrecht, dem Umsatzsteuer- und Abgabenverfahrensrecht sowie in verfassungs- und grundrechtlichen Fragen der Besteuerung. Im Moment forscht sie insb zu den Fragen der Digitalisierung im Steuerrecht.

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