IT-Recht Judikatur / BGH / BGH-Report

BGH: Vorschaubilder III

Bearbeiter: Sebastian Meyer

UrhG (Deutschland): § 15 Abs 2

Bietet der Betreiber einer Internetseite eine Suchfunktion in Form eines elektronischen Verweises (Link) auf eine Suchmaschine an, mit der die Besucher seiner Internetseite durch die Eingabe von Suchbegriffen in eine Suchmaske von der Suchmaschine gespeicherte Vorschaubilder urheberrechtlich geschützter Fotografien anzeigen lassen können, so stellt dies eine öffentliche Wiedergabe iSv § 15 Abs 2 dUrhG dar, wenn die von der Suchmaschine gefundenen Fotografien ohne Erlaubnis des Rechteinhabers im Internet eingestellt waren und der Anbieter der Suchfunktion vom Fehlen der Erlaubnis des Rechteinhabers wusste oder vernünftigerweise wissen musste. Auch wenn der Anbieter der Suchfunktion mit Gewinnerzielungsabsicht handelt, besteht keine Vermutung, dass er vom Fehlen der Erlaubnis des Rechteinhabers Kenntnis hatte.

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Artikel-Nr.
jusIT 2018/40

27.06.2018
Heft 3/2018