IT-Recht

Das neue Gewährleistungsrecht ab 2022: Digitale Leistungen und mehr

Dr. Thomas Rainer Schmitt

Teil II: Allgemeine Bestimmungen des VGG zur Gewährleistungspflicht des Unternehmers

Nachdem im ersten Teil (jusIT 2021/67, 179) Systematik und allgemeine Bestimmungen des VGG erörtert wurden, werden im vorliegenden zweiten Teil die allgemeinen Bestimmungen des ersten Abschnitts des VGG zur Gewährleistungspflicht des Unternehmers beleuchtet. Die dafür maßgeblichen §§ 4-8 VGG normieren, wofür der Unternehmer haftet, egal ob der Vertrag eine Ware (ggf mit digitalen Elementen) oder eine digitale Leistung umfasst. Es geht also darum, wann überhaupt ein Mangel vorliegt.

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Artikel-Nr.
jusIT 2021/84

20.12.2021
Heft 6/2021
Autor/in
Thomas Schmitt

Dr. Thomas Rainer Schmitt ist stellvertretender Leiter der österreichischen Aufsichtsbehörde für Verwertungsgesellschaften und unterrichtet an der Universität Wien, der FH Wien und der FH Technikum. Zuvor war er als (geprüfter) Rechtsanwaltsanwärter und Universitätsassistent tätig, jeweils mit Schwerpunkten im IP- und IT-Recht.

Publikationen des Autors:
Grundzüge des Wettbewerbsrechts (NWV 2021); MSchG – Markenschutzgesetz in Leitsätzen (Verlag Österreich 2020, gemeinsam mit Lukas Feiler); Gewährleistung bei Verträgen über digitale Inhalte (Verlag Österreich 2018); „Wolkenbildung“ – Cloud Computing und Vertragsgestaltung, ipCompetence 2017 H 18, 14.