Das Urteil des EuGH in der Rs LEA und seine Implikationen für das VerwGesG 2016

Teil I: Das Urteil im Detail

Der Beitrag thematisiert das rezente EuGH-Urteil in der Rs LEA bezüglich einer Beschränkung zum Markt der kollektiven Rechtewahrnehmung in Italien.^* Im vorliegenden, ersten Teil wird das Urteil detailliert vorgestellt und kritisch gewürdigt. Im zweiten Teil, der in der nächsten Ausgabe der jusIT erscheinen wird, werden die Implikationen für den österreichischen Monopolgrundsatz analysiert sowie weitere, mit der Aufnahme der Tätigkeit als Verwertungsgesellschaft bzw unabhängige Verwertungseinrichtung verbundene Themen.