Datenschutz & E-Government

Der automatisierte Absonderungsbescheid

Dr. Matthias Schmidl

Das letztlich nicht realisierte Vorhaben des Gesetzgebers, im Epidemiegesetz die Möglichkeit vorzusehen, kranke oder krankheitsverdächtige Personen mittels automatisierten Bescheids abzusondern, wirft nicht nur verfassungsgesetzliche, sondern auch datenschutzrechtliche Fragestellungen auf. Im Wesentlichen geht es um die Frage, ob natürlichen Personen ihre Freiheit durch einen ausschließlich automatisiert erlassenen Bescheid - dh ohne menschliches Zutun oder menschliche Kontrolle - entzogen werden kann.

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Artikel-Nr.
jusIT 2022/77

24.10.2022
Heft 5/2022
Autor/in
Matthias Schmidl

Dr. Matthias Schmidl hat das Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Wien und der Rijksuniversiteit Groningen abgeschlossen; 2007–2011: Wissenschaftlicher Mitarbeiter des VwGH; 2011–2012: Referent im Bundeskanzleramt-Verfassungsdienst; seit 2012: Datenschutzkommission/Datenschutzbehörde, seit 2014 als stellvertretender Leiter. Der vorliegende Beitrag gibt ausschließlich die persönliche Rechtsmeinung des Autors wieder.