IT-Recht

Der dauerhafte Datenträger im Fernabsatzrecht - Bestandsanalyse und Ausblick

RAA Mag. Balazs Esztegar, LL.M. / RA Dr. Johannes Öhlböck, LL.M.

Zugleich eine Besprechung von EuGH C-49/11

In seinem Urteil vom 5. 7. 2012 in der Rs C-49/11 hatte sich der EuGH mit der Frage auseinanderzusetzen, ob und unter welchen Gesichtspunkten eine Website selbst oder allenfalls ein Link auf eine Website dem Erfordernis des "dauerhaften Datenträgers" iSd Art 5 Abs 1 der Fernabsatz-Richtlinie1 gerecht werden kann. Die Entscheidung unterstreicht, auch im Hinblick auf die neue Verbraucherrechte-RL 2011/83/EU, mit der auch das Fernabsatzrecht reformiert wird, einmal mehr die Schutzbedürftigkeit von Verbrauchern.

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Artikel-Nr.
jusIT 2012/94

14.12.2012
Heft 6/2012
Autor/in
Balazs Esztegar
Foto: martinjager.com

Mag. Balazs Esztegar, LL.M. ist selbstständiger Rechtsanwalt in Wien mit Schwerpunkt Staatsbürgerschaftsrecht.

www.esztegar.at

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Johannes Öhlböck
Foto: Hans Krist

Dr. Johannes Öhlböck, LL.M. ist Rechtsanwalt in Wien und vorwiegend in Fragen des IT-Rechts tätig. Er ist Vortragender im Lehrgang Informations- und Medienrecht der Universität Wien sowie in mehreren Lehrgängen der Donau Universität Krems.

www.raoe.at

Publikationen:

Öhlböck, Kriminalberichterstattung – Identitätsschutz des Verdächtigen, MR 3/2012, 123–126; Öhlböck/Esztegar, Rechtliche Qualifikation von Denial of Service Attacken, JSt 4/2011, 126–133; Öhlböck/Esztegar, Datenschutz in Mietrecht und Wohnrecht, immolex 2010, 338–341; Öhlböck, CISAC – Wettbewerbsverzerrung durch Gegenseitigkeitsvereinbarungen zwischen Verwertungsgesellschaften kartellrechtlich betrachtet, in Bogendorfer/Ciresa, Urheberrecht (2009); Öhlböck, Informationsweiterverwendungsgesetz Kommentar (2008); Galla/Öhlböck, Die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors, in Fallenböck/Galla/Stockinger (Hrsg), Urheberrecht in der digitalen Wirtschaft (2005).

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