Die Ansässigkeitsbescheinigung als Voraussetzung für die Gewährung von Abkommensvorteilen. The Certificate of Residence as a Prerequisite for Granting Treaty Benefits (Lang, SWI 10/2024, S. 518)

Wohnsitzbescheinigungen würden in der Praxis des internationalen Steuerrechts eine wichtige Rolle spielen. Sowohl die DBA-Entlastungsverordnung als auch der neue § 240a BAO würden dem Erfordernis dieser Bescheinigungen Rechnung tragen.

Dies habe zur Folge, dass in vielen Fällen die abkommensrechtlichen Vergünstigungen nur dann in Anspruch genommen werden könnten, wenn der im anderen Land ansässige Steuerpflichtige eine Ansässigkeitsbescheinigung in diesem Land erhalten könne. Die direkte Entlastung hänge also von Umständen ab, die der Steuerpflichtige nicht beeinflussen könne. Lang untersucht die daraus resultierenden abkommens- und verfassungsrechtlichen Bedenken und erörtert mögliche abkommens- und verfassungskonforme Auslegungen.