Zugleich eine Besprechung von EGMR 5. 9. 2017, 61496/08 (Bărbulescu/Rumänien [Große Kammer])
Aufgrund der Digitalisierung der Arbeitswelt hat die Frage nach dem Stellenwert der Privatsphäre des Arbeitnehmers am Arbeitsplatz zweifelsohne eine neue Dimension erreicht. Der EGMR hat in der Rs Bărbulescu Voraussetzungen für die Internetüberwachung von Arbeitnehmern festgelegt, deren Missachtung als Verletzung von Art 8 EMRK anzusehen ist. Dieses Urteil soll im nachfolgenden Beitrag näher beleuchtet werden, wobei insb die Voraussetzungen einer solchen Überwachung sowie die arbeitsrechtlichen Konsequenzen, die durch den Verstoß eines Privatnutzungsverbots eintreten können, dargelegt werden.
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Artikel-Nr.
jusIT 2018/1
19.02.2018
Heft 1/2018
Autor/in
Mag. Julia Herler ist Universitätsassistentin am Institut für Arbeits- und Sozialrecht an der Karl-Franzens-Universität Graz.
Mag. Markus Tischitz ist zertifizierter Datenschutzbeauftragter und Jurist beim Kärntner Gemeindebund und in dieser Funktion Verfasser einer Reihe von Stellungnahmen zu Begutachtungsentwürfen und Regierungsvorlagen auf Bundes- und Landesebene. Der Autor befasst sich auch mit dem „Data Governance Act“ und damit verbundenen Fragen zur Schaffung eines europäischen Datenraumes. In seiner Forschungsarbeit beschäftigt er sich vorwiegend mit rechtlichen Aspekten der Digitalisierung der Arbeit, dem Arbeitnehmerdatenschutz sowie grundrechtlichen Wertungsfragen in der Arbeitsrechtsdogmatik.
Publikationen im IT-Recht:
EGMR: Zur Unzulässigkeit einer unangekündigten Überwachung des Inhalts der Kommunikation eines Arbeitnehmers nach Art 8 EMRK, jusIT 2017/81; E-Mail-Überwachung und Privatnutzungsverbote am Arbeitsplatz im Lichte von Art 8 EMRK (gem mit Herler), jusIT 2018/1; Betriebliche Videoüberwachung zwischen Betriebsverfassung und Datenschutz. Zugleich eine Besprechung von VwGH 23. 10. 2017, Ro 2016/04/0051 (gem mit Löschnigg), jusIT 2018, 153; EGMR zur Durchsuchung von Dateien am Arbeitnehmer-PC durch den AG, jusIT 2018, 133; Rezension zu Klebe/Ratayczak/Heilmann/Spoo, Betriebsverfassungsgesetz - Basiskommentar mit Wahlordnung (2019), DRdA-infas, 2019, 175; Rezension zu Wedde (Hrsg), Handbuch Datenschutz und Mitbestimmung (2019), DRdA-infas 2021, 71.
