IT-Recht Judikatur / International / Menschenrechte

EGMR: Eine YouTube-Blockade ohne ausreichende rechtliche Grundlage verletzt die Informationsfreiheit aller Internetnutzer

Bearbeiter: Matthias C. Kettemann

EMRK: Art 6, 10, 46

Eine zweijährige Blockade von YouTube verletzt die Freiheit der Antragsteller, Informationen und Ideen zu empfangen und weiterzugeben.Die Verfügung von allgemeinen Sperren von Plattformen wegen einzelner Inhalte war (zum Zeitpunkt des Antrags) nicht durch ein hinreichend bestimmtes Gesetz vorgesehen.

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Artikel-Nr.
jusIT 2016/4

19.02.2016
Heft 1/2016
Autor/in
Matthias Kettemann

Matthias C. Kettemann ist Universitätsassistent und Lektor am Institut für Völkerrecht und Internationale Beziehungen der Karl-Franzens-Universität Graz. Er hat ein Studium der Rechtswissenschaften in Graz (Mag. iur., 2006; Dr. iur., 2012) und Genf absolviert und war Fulbright und Boas Scholar an der Harvard Law School (LL.M., 2010), wo er als Dean’s Scholar in International Human Rights abschloss. Er ist Co-Chair der Internet Rights & Principles Coalition, thematischer Lead der 5. Initiative des Internet&Society Co:llaboratory zu Menschenrechten und Internet und Associate Editor des European Yearbook on Human Rights. Seine zentralen Forschungs- und Publikationstätigkeiten entfalten sich in den Bereichen Menschenrechte, Sicherheit und Internet. Er bloggt unter http://internationallawandtheinternet.blogspot.com.

Ausführlicher Lebenslauf und Publikationsliste: http://goo.gl/uPI3g.

Publikationen:

Zuletzt war er Mitherausgeber von: Menschenrechte und Internet. Zugang, Freiheit, Kontrolle (Berlin: Internet&Gesellschaft Co:llaboratory 2012; http://cobase.collaboratory.de/w/Abschlussbericht_Menschenrechte_und_Internet) und veröffentlichte: Das Internet als internationales Schutzgut: Entwicklungsperspektiven des Internetvölkerrechts anlässlich des Arabischen Frühlings, ZaöRV 72 (2012) 469–482; Internet Governance, in Jahnel/Mader/Staudegger (Hrsg), IT-Recht³ (Wien 2012) 48–62, und Nationale Sicherheit und Informationsfreiheit. Zur Völkerrechtmäßigkeit von Internetabschaltungen, in Kirsten Schmalenbach (Hrsg), Aktuelle Herausforderungen des Völkerrechts (Wien 2012) 41–62.