Steuerrecht

Gebührenrechtliche Notionierungspflichten des Gerichtskommissärs

Mag. Volker Engelmann

Kürzlich wurden Fragen zur Gebührenpflicht bei Erbteilungsübereinkommen und gebührenrechtliche Anzeigeverpflichtungen des Gerichtskommissärs behandelt. 1 Nun werden gebührenrechtliche Notionierungspflichten (Verständigungspflichten) des Gerichtskommissärs gegenüber der Finanzverwaltung dargestellt.

Unter Notionierung wird das Festhalten von Gebührenmängeln durch Ämter verstanden. 2 Davon ist die Gebührenanzeige zu unterscheiden. Diese Unterschiede machen sich insb im Rahmen der Haftung, 3 in der verfahrensrechtlichen Stellung 4 und in der Form des Anbringens 5 des Notionierungs- bzw Anzeigepflichtigen bemerkbar. 6

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Artikel-Nr.
RdW 2018/449

19.09.2018
Heft 9/2018
Autor/in
Volker Engelmann

Mag. Volker Engelmann ist Notariatskandidat in Zwettl (NÖ) und war zuvor Universitätsassistent am Institut für Finanzrecht der Universität Wien.