Wirtschaftsrecht

Gedanken zum übernahmerechtlichen Rechtsschutz nach EuGH C-546/18

RA MMag. Dr. Ulrich Edelmann, MIM (CEMS)

Mit seinem Urteil C-546/18 vom 9. 9. 20211 gelangte der EuGH im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens zur Ansicht, dass die seit 23 Jahren in Österreich etablierte Übernahmekommission nicht die Anforderungen an ein unabhängiges und unparteiisches Gericht iSd Art 47 Abs 2 GRC erfülle. Der vorliegende Beitrag2 stellt im Rahmen einer kurzen Analyse des Urteils Überlegungen zur möglichen "Sanierung" des vom EuGH festgestellten Rechtsschutzdefizits des übernahmerechtlichen Rechtsschutzes an.

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Artikel-Nr.
RdW 2021/544

15.10.2021
Heft 10/2021
Autor/in
Ulrich Edelmann

MMag. Dr. Ulrich Edelmann, MIM (CEMS) ist Rechtsanwalt bei DSC Doralt Seist Csoklich Rechtsanwälte GmbH und ist auf Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht spezialisiert. Er unterrichtet Privatrecht an der Wirtschaftsuniversität Wien und ist Autor zahlreicher Fachpublikationen.

Wichtige Publikationen:
Kommentierung der §§ 61–64, 174 AktG in Napokoj/H. Foglar-Deinhardstein/Pelinka (Hrsg), Praxiskommentar AktG (2020); Kommentierung der §§ 130–139 BörseG (Beteiligungspublizität; gemeinsam mit Winner) in Kalss/Oppitz/Torggler/Winner (Hrsg), Kommentar zum BörseG|MAR (2019); Kommentierung der §§ 27–28a GmbH in Straube/Rauter/Ratka (Hrsg), Wiener Kommentar zum GmbHG (2018); Der Vorstand der Zielgesellschaft im Übernahmeverfahren in Kalss/Frotz/Schörghofer (Hrsg), Handbuch für den Vorstand, 841 ff (2016).