IT-Recht

Gesetzgebungsmonitor: Zahlungsdienstegesetz 2018

Univ.-Prof. Dr. Peter Mader

Dieser Kurzbeitrag behandelt im Überblick das Zahlungsdienstegesetz 2018, das Anfang Juni 2018 das ZaDiG 2009 ersetzt hat.

Der europäische Gesetzgeber hat im Jahr 2015 dem Umstand Rechnung getragen, dass sich seit der Zahlungsdienste-RL 2007 1 (umgesetzt in Österreich durch das Zahlungsdienstegesetz [ZaDiG] 2009) 2 einerseits der Markt für den Massenzahlungsverkehr erheblich vergrößert hat und andererseits eine Reihe neuer technischer Innovationen aufgetreten ist. Zudem haben sich neue Formen von Zahlungsdienstleistern entwickelt. Aus den genannten Gründen kam es zur Erlassung der Zahlungsdienste-RL 2015 3 (in weiterer Folge ZD-RL II; gebräuchlich ist auch im deutschen Sprachraum die Bezeichnung Payment Services Directive [PSD] II). Der österreichische Gesetzgeber hat diese RL - verspätet 4 - mit dem Zahlungsdienstegesetz 2018 5 umgesetzt, das im Wesentlichen mit 1. 6. 2018 in Kraft getreten ist (vgl § 119 ZaDiG 2018) und das ZaDiG 2009 abgelöst hat. Gleichzeitig wurde eine Vielzahl anderer Gesetze (vom AltFinG bis zum VersVG) angepasst (vgl Art 2‒17 BGBl I 17/2018).

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Artikel-Nr.
jusIT 2018/49

24.08.2018
Heft 4/2018
Autor/in
Peter Mader

Univ.-Prof. Dr. Peter Mader ist Professor für Bürgerliches und Römisches Recht an der Universität Salzburg. Er ist Mitautor bei mehreren namhaften Kommentaren zum ABGB und BGB, Verfasser von wissenschaftlichen Publikationen und Studienliteratur zum Römischen Recht, Bürgerlichen Recht, Gesellschaftsrecht und der Rechtsinformatik sowie seit vielen Jahren regelmäßiger Vortragender bei Praktikerseminaren. Besondere Forschungsschwerpunkte bilden das private Informationsrecht sowie die angewandte Rechtsinformatik.