IT-Recht

Kontrolle der Internetnutzung am Arbeitsplatz - Auswirkungen der neueren EGMR-Rechtsprechung

Assoz.-Prof. Dr. Elias Felten

Der EGMR war vor Kurzem aufgerufen, zu der Frage Stellung zu nehmen, ob es einen Verstoß gegen das Grundrecht auf Privatsphäre darstellt, wenn der Arbeitgeber die private Internetnutzung des Arbeitnehmers kontrolliert und daraufhin eine Entlassung ausspricht, weil der Arbeitnehmer gegen das im Betrieb bestehende Privatnutzungsverbot verstoßen hat. Nach Ansicht des EGMR liegt kein unzulässiger Grundrechtseingriff vor, da der Arbeitgeber ein berechtigtes Interesse daran habe, die Einhaltung eines solchen Privatnutzungsverbots zu kontrollieren. Da der Entscheidung ein rumänischer Fall zugrunde lag, soll im Rahmen des vorliegenden Beitrages analysiert werden, welche Auswirkungen sie auf das österreichische Arbeitsrecht hat.

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Artikel-Nr.
jusIT 2016/43

27.06.2016
Heft 3/2016
Autor/in
Elias Felten

Assoz.-Prof. Dr. Elias Felten ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Fachbereich für Arbeits-, Wirtschafts- und Europarecht, Bereichsteil Arbeits- und Sozialrecht, der Paris-Lodron-Universität Salzburg.

Publikationen:

Arbeitsvertragliche Flexibilisierungsklauseln im Entgeltbereich, RdW 2008, 278; Patientenmobilität im Spiegel des primären und sekundären Gemeinschaftsrechts, DRdA 2008, 83, uam