IT-Recht

Mögliche Problembereiche bei der elektronischen Einbringung von Rechtsmitteln im Verwaltungsverfahren

Mag. Dr. Dominik Rammelmüller

In der verwaltungsrechtlichen Praxis wird die Anzahl der Eingaben in elektronischer Form und va per E-Mail immer höher. Probleme können sich insb bei der elektronischen Einbringung von Rechtsmitteln ergeben, wenn hinsichtlich deren Einbringungsmöglichkeit sogenannte "organisatorische Einschränkungen" seitens der Behörde bestehen. Der folgende Beitrag widmet sich neben den historischen Grundlagen vor allem der geltenden Rechtslage und den sich daraus ergebenden möglichen Problembereichen.

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Artikel-Nr.
jusIT 2018/62

30.10.2018
Heft 5/2018
Autor/in
Dominik Rammelmüller

Mag. Dr. Dominik Rammelmüller war zuletzt als Universitätsassistent am Institut für Zivilprozessrecht, Insolvenzrecht und vergleichendes Prozessrecht der Johannes Kepler Universität Linz tätig. Derzeit ist er als Jurist beim Land Oberösterreich beschäftigt. Seine Dissertation beschäftigt sich mit den Rechtsmittelklagen, insbesondere im Rechtsvergleich zum deutschen Wiederaufnahmerecht.

Publikationen des Autors:
Ausgewählte Aspekte des obligatorischen Schlichtungsversuchs im nachbarschaftsrechtlichen Verfahren, Zak 2017/116, 67; Markowetz/Rammelmüller, Aktuelle Rechtsprechung zur Zwangsversteigerung, in Clavora/Kapp/Mohr (Hrsg), Jahrbuch Insolvenzrecht und Sanierungsrecht 2016 (2017) 361; Rechtmäßige Bestellung eines Abwesenheitskurators für eine 110 Jahre alte Person? Zugleich eine Besprechung der E OGH 6. 7. 2016, 7 Ob 51/16z, NZ 2018/13, 49; Zur Anwaltslast im Rechtsmittelklageverfahren, Zak 2018/466, 246.