IT-Recht

Neues zum Gebrauchthandel mit digitalen Inhalten

Mag. Thomas Rainer Schmitt

Zugleich eine Besprechung der Entscheidung des OLG Hamm 15. 5. 2014, 22 U 60/13

Die Frage, worauf der Erschöpfungsgrundsatz im digitalen Zeitalter anzuwenden ist, beschäftigt Literatur und Gerichte noch immer. Der EuGH hat bestätigt, dass auch bei nicht auf Datenträgern vertriebenen Computerprogrammen das Verbreitungsrecht (§ 17 dUrhG, § 16 öUrhG) des Urhebers der Erschöpfung unterliegt, und dass auch eine damit zusammenhängende Vervielfältigung zulässig ist. Seitdem hat sich eine Fülle von Stellungnahmen damit auseinandergesetzt, ob bei anderen digitalen Inhalten das Gleiche gelten soll. Problematisch ist dies vor allem deshalb, weil unionsrechtliche Grundlagen jeweils eigene Richtlinien sind (InfoSoc-RL, Computerprogramm-RL). Der Beitrag beleuchtet die Thematik anhand eines neueren Urteils des OLG Hamm über die Anwendbarkeit des Erschöpfungsgrundsatzes beim datenträgerlosen Vertrieb von Hörbüchern.

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Artikel-Nr.
jusIT 2014/99

16.12.2014
Heft 6/2014
Autor/in
Thomas Schmitt

Dr. Thomas Rainer Schmitt ist Rechtsanwaltsanwärter bei Baker McKenzie in Wien, Praxisgruppe IPTech. Er war bis Februar 2016 Universitätsassistent am Institut für Zivilrecht der Universität Wien und hat Schwerpunktausbildungen in den Bereichen Computer- und Technologierecht absolviert.

Publikationen des Autors:
Gewährleistung bei Verträgen über digitale Inhalte (2018); „Wolkenbildung“ – Cloud Computing und Vertragsgestaltung, ipCompetence 2017 H 18, 14.