Neues zur Weitersendung von TV-Programmen und zu Online-Videorekordern

Mit einer rezenten Entscheidung vom September 2020¹ nahm sich der OGH erneut der sog "Kabelweitersendung" (auch: "Kabelweiterleitung") nach § 59a UrhG sowie den damit zusammenhängenden, weiteren Bestimmungen des UrhG an. Die Entscheidung enthält einige allgemeingültige, über den konkreten Anlass hinauswirkende Aussagen, die zur näheren Analyse und Beleuchtung einladen.² Sie bietet aber auch neue Erkenntnisse zum Thema Online-Videorekorder. Nach der detaillierten Darstellung von Sachverhalt und Entscheidungsbegründung werden insb die Lizenzierungspraxis sowie dogmatische Grundlagen der Kabelweitersendung näher beleuchtet, dies auch unter Berücksichtigung der Online-SatCab-RL,³ deren Umsetzungsfrist sich dem Ende zuneigt.⁴