Wirtschaftsrecht

Nochmals: Übertragungsanspruch bei Domainstreitigkeiten

RA Dr. Clemens Thiele, LL.M. Tax (GGU)

Fraiss 1) begrüßt in RdW 2005/536, 469 die „Standhaftigkeit“ des OGH in der E „omega.at“2), worin dieser der „Krone der in Domainstreitigkeiten geltend gemachten Ansprüche, dem Übertragungsanspruch“ keine Folge gegeben und lediglich die Löschung bewilligt hat. Diese Auffassung fordert Kritik heraus, zumal sowohl die dringlichen praktischen Bedürfnisse an einer gerichtlichen Domainübertragung unbeachtet bleiben, als auch die Anwendung des§ 1041 ABGB 3).

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Artikel-Nr.
RdW 2006/73

15.02.2006
Heft 2/2006
Autor/in
Clemens Thiele

RA Hon.-Prof. Dr. Clemens Thiele, LL.M. Tax (GGU) Fulbright Stipendiat für US-Steuerrecht; Anwaltliche Tätigkeit in Deutschland und den USA; Gründer der Kanzlei EUROLAWYER®; Honorarprofessor der Universität Salzburg; Autor und Herausgeber von Publikationen zum IP/IT-Recht; gerichtlich beeideter Sachverständiger für Urheberfragen aller Art.