IT-Recht Judikatur / OGH / E-Commerce / Telekommunikationsrecht

OGH: Blockrounding beim mobilen Internet zulässig

Bearbeiter: Clemens Thiele

ABGB: §§ 864a, 879

KSchG: § 6 Abs 1, Abs 3

TKG 2003 §§ 24 ff

Die Taktungs-Klausel in Mobilfunk-AGB zum Blockrounding (hier: Taktung im Bereich des mobilen Internets) ist weder intransparent noch ungewöhnlich und verstößt auch nicht gegen das Überraschungsverbot. Rundet der TK-Betreiber den tatsächlichen Datenverbrauch bei Smartphones zB auf 50 kB-Blöcke, so kann er für je angefangene 50 kB Daten den Preis pro Einheit von den Nutzern verlangen.

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Artikel-Nr.
jusIT 2018/37

27.06.2018
Heft 3/2018