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OGH: Exekution zur Beseitigung fortdauernder Beleidigungen auf einer Website

Bearbeiter: Clemens Thiele

EO: § 7 Abs 2, § 54 Abs 3, §§ 355, 359

ABGB: §§ 16, 1330

UWG: § 15

In der Unterlassungsexekution nach § 355 EO kommt es für die Frage, ob die Exekution zu bewilligen ist oder ob Strafen zu verhängen sind, nicht darauf an, was der Verpflichtete nach dem Gesetz, sondern was er nach dem Exekutionstitel zu unterlassen hat.

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Artikel-Nr.
jusIT 2017/60

23.08.2017
Heft 4/2017