IT-Recht Judikatur / OGH / Vertragsrecht, Lizenzrecht

OGH: "Lizenz- und Kooperationsvertrag" über Software (Partnervermittlung)

Bearbeiterin: Elisabeth Staudegger

ABGB: §§ 933, 1053, 1096

Die Vereinbarung über die Nutzung eines weiterhin im Eigentum der Klägerin stehenden Software-Pakets gegen Zahlung eines monatlichen Entgelts ist als Dauerschuldverhältnis im Sinn eines Bestandvertrags zu werten.Der Bestandgeber schuldet die vereinbarte (bzw mangels Vereinbarung die durchschnittliche) Qualität der Bestandsache während der gesamten Vertragszeit. Fehlt sie, so liegt insoweit Nichterfüllung vor.

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Artikel-Nr.
jusIT 2015/57

21.08.2015
Heft 4/2015