IT-Recht Judikatur / OGH / Urheberrecht

OGH: Urheberrechtsvergütung auf Speicherkarten in Mobiltelefonen

Bearbeiterin: Elisabeth Staudegger

UrhG: § 42 Abs 4, § 42b

Ob digitale Speichermedien für Mobiltelefone, die es privaten Endnutzern ermöglichen, geschützte Musikstücke zu speichern, der Urheberrechtsvergütung unterliegen, ist im Zuge einer Gesamtbetrachtung zu beurteilen.Grundsätzlich unterliegen auch multifunktionale Speichermedien einer Urheberrechtsvergütung, doch kann die Vergütung entfallen, wenn für die Urheber lediglich ein geringer Nachteil entsteht.

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Artikel-Nr.
jusIT 2015/58

21.08.2015
Heft 4/2015