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OGH: Zur Qualifikation von Facebook-Seitenbetreibern als Host-Provider

Bearbeiterin: Elisabeth Staudegger

ECG: § 16 Abs 1 Z 2

MedienG: § 6 Abs 2 Z 3a

Die Betreiber von Facebook-Seiten gelten selbst dann als haftungsprivilegierte Host-Provider, wenn sie die Kommentare der NutzerInnen durch eigene Inhalte bewusst provoziert haben.Die Auffassung des Berufungsgerichts, eine Untätigkeit von drei Tagen (über ein Wochenende) begründe ein "schuldhaftes Zögern" und sei nicht mehr "unverzüglich" iSv § 16 Abs 1 Z 2 ECG, ist keine vom OGH aufzugreifende Fehlbeurteilung.

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Artikel-Nr.
jusIT 2018/19

30.04.2018
Heft 2/2018