IT-Recht Judikatur / OLG Wien / Domainrecht

OLG Wien: Keine Verwechslungsgefahr zwischen Marke und Domain

Bearbeiter: Clemens Thiele

MSchG: § 4 Abs 1 Z 3, § 4 Abs 2

UWG: § 9 Abs 1 und 3

Bei einer Wortbezeichnung besteht idR dann Verwechslungsgefahr, wenn die fraglichen Zeichen unter Berücksichtigung der sie unterscheidenden und dominieren-
den Elemente einander in Wortklang, Wortbild oder Wortsinn so nahekommen, dass nach dem bei einem Durchschnittsverbraucher erzeugten Gesamteindruck Verwechslungen im Verkehr entstehen können.

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Artikel-Nr.
jusIT 2016/52

27.06.2016
Heft 3/2016