IT-Recht

Sind die politischen Bedenken gegen Art 17 der neuen Urheberrechts-Richtlinie der EU begründet?

Mag. Dr. Clara Hochleitner, LL.M. (Penn Law) / Assoz. Prof. MMag. Dr. Andreas Wimmer

Vor allem die InternetnutzerInnen äußerten schwerwiegende Bedenken gegen die neue, im Frühjahr 2019 beschlossene Urheberrechts-RL1 der EU. Im Zentrum der Kritik stand Art 17 (im Entwurf noch Art 13), der vielfach mit der Einführung sog "Upload-Filter" gleichgesetzt wurde. Der vorliegende Beitrag untersucht die damit verbundenen Änderungen im Urheberrecht aus rechtsdogmatischer, rechtsvergleichender und rechtspolitischer Sicht. Im Mittelpunkt steht die Frage, welche Auswirkungen die Einführung von Art 17 auf das österreichische Urheberrecht haben wird und welche Möglichkeiten verbleiben, um sowohl der Meinungsäußerungsfreiheit und der künstlerischen Freiheit als auch dem Prinzip der Rechtsstaatlichkeit Genüge zu tun.

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Artikel-Nr.
jusIT 2019/47

23.08.2019
Heft 4/2019
Autor/in
Andreas Wimmer

Assoz. Prof. MMag. Dr. Andreas Wimmer lehrt am Institut für Öffentliches Recht, Staats- und Verwaltungslehre der Leopold-Franzens-Universität Innsbruck und ist stellvertretender Leiter des Forschungszentrums Medizin- und Gesundheitsrecht dieser Universität. Weiters lehrt er als Gastdozent am Institut für Verwaltungsrecht und Verwaltungslehre der Johannes-Kepler-Universität Linz.

Publikationen des Autors:
Rechtsverhältnisse im öffentlichen Recht. Ein Perspektivenwechsel (2019); Handbuch des Verkehrsunfalls Bd 4 - Öffentliches Recht (2017; gemeinsam mit Arno Kahl); Die Entschädigung im öffentlichen Recht (2009); zahlreiche Beiträge in Fachzeitschriften.

Clara Hochleitner

Mag. Dr. Clara Hochleitner, LL.M. (Penn Law) ist seit Jänner 2019 Rechtsanwaltsanwärterin bei der Hochleitner Rechtsanwälte GmbH (Standort Eferding). Davor war sie als Universitätsassistentin am Institut für Zivilrecht der Universität Innsbruck tätig. Während der Absolvierung des LL.M.-Programms an der University of Pennsylvania School of Law (Penn Law) war sie als International Associate Editor des Journal of International Law und als Research Assistant im Bereich IP-Law beschäftigt.

Publikationen der Autorin:
Kritische Betrachtung des „Wohnungseigentumsfruchtnießers“ aus materiell- und verfahrensrechtlicher Sicht (wobl 2019, 155); The Non-Transferability of Super Voting Power: Analyzing The “Conversion Feature” in Dual-Class Technology Firms (Drexel Law Review, Volume 11, 2018-19); Verkehrssicherungspflichten in Wohnungseigentumsanlagen – Pflichtenträger, Haftungssphären, Sorgfaltsmaßstab (Verlag Österreich, 2017); zahlreiche weitere Beiträge in Fachzeitschriften.