Wirtschaftsrecht

Strafbewehrte Unterlassungserklärungen - die Sache mit dem Kind und dem Bade

Dr. Mathias Görg / Mag. Maximilian Dietl

Insb im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht ist die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung ein in der Praxis weitverbreitetes sowie im Großen und Ganzen durchaus bewährtes "Tool" zur Prozessvermeidung. In einer rezenten Entscheidung trifft der OGH dazu allerdings ohne Not eine Reihe apodiktischer Aussagen, die in bemerkenswertem Spannungsverhältnis zu seiner bisherigen Rechtsprechung stehen.

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Artikel-Nr.
RdW 2021/322

21.06.2021
Heft 6/2021
Autor/in
Mathias Görg
Foto: Christoph Hofer

Dr. Mathias Görg, LL.M., ist Rechtsanwalt und Partner bei MGLP Rechtsanwälte in Wien. Von ihm stammt ua der 2020 bei LexisNexis erschienene „Kommentar zum UWG“. Zu seinen sonstigen Schwerpunkten zählen Immaterialgüterrecht, Kartellrecht und Infrastrukturrechte, speziell im Telekommunikationsbereich.

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Maximilian Dietl
Foto: Christoph Hofer

Mag. Maximilian Dietl ist Rechtsanwaltsanwärter bei MGLP Rechtsanwälte und befasst sich in seiner Praxis insb auch mit lauterkeits-, immaterialgüter- und telekommunikationsrechtlichen Fragenstellungen.

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