Steuerrecht aktuell

Umsatzsteuerliche Behandlung der Übertragung von Patentanmeldungen

Dr. Clemens Thiele, LL.M. Tax

Eine jüngst veröffentlichte Entscheidung1 des Europäischen Höchstgerichts liegt an der Schnittstelle zwischen dem Immaterialgüterrecht und dem Umsatzsteuerregime. Sie ist schon allein deshalb für die Rechtsanwender in Österreich bemerkenswert. Darüber hinaus klärt das Luxemburger Urteil wichtige Grundsatzfragen zu missbräuchlichen Gestaltungen zur Erlangung eines Vorsteuerabzugs. Abschließend eröffnet sich ein Blick auf das Verhältnis originär innerstaatlicher Regeln zur Bekämpfung des steuerlichen Missbrauchs nach § 22 BAO und dem aus der Mehrwertsteuer-RL ableitbaren Missbrauchsverbot.

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Artikel-Nr.
ÖStZ 2012/223

20.03.2012
Heft 6/2012
Autor/in
Clemens Thiele

RA Hon.-Prof. Dr. Clemens Thiele, LL.M. Tax (GGU) Fulbright Stipendiat für US-Steuerrecht; Anwaltliche Tätigkeit in Deutschland und den USA; Gründer der Kanzlei EUROLAWYER®; Honorarprofessor der Universität Salzburg; Autor und Herausgeber von Publikationen zum IP/IT-Recht; gerichtlich beeideter Sachverständiger für Urheberfragen aller Art.