IT-Recht

Verhetzung im Internet: Überlegungen zum Tatbestand des § 283 StGB idF StRÄG 2015 und zur Strafbemessung - zugleich eine Anmerkung zu OGH 15 Os 75/15s

Univ.-Ass. Mag. Diana Maria Carina Bernreiter

Der vorliegende Beitrag setzt sich mit dem strafrechtlichen Tatbestand der Verhetzung (§ 283 StGB) auseinander. Anlass dazu bieten die Aktualität der Thematik von Verhetzungen in sozialen Netzwerken sowie die aktuelle Entscheidung des OGH zu 15 Os 75/15s, die Grundlegendes zu Strafbemessung und Doppelverwertungsverbot in diesem Zusammenhang beinhaltet. Obgleich die bezeichnete Entscheidung zur Rechtslage vor dem StRÄG 2015 1 erging, besitzt sie zT auch für die ab 1. 1. 2016 geltende Rechtslage Gültigkeit. Wesentliche Änderungen des Tatbestands des § 283 StGB durch das StRÄG 2015 werden im Beitrag ebenfalls behandelt.

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Artikel-Nr.
jusIT 2016/2

19.02.2016
Heft 1/2016
Autor/in
Diana Maria Carina Bernreiter
Mag. iur. Diana Maria Carina Bernreiter ist Universitätsassistentin am Institut für Strafrecht, Strafprozessrecht und Kriminologie der Karl-Franzens-Universität Graz. Publikationen: "nulla poena sine culpa" – Tat- oder Täterschuld? Zum Schuldbegriff des StGB und der Berücksichtigung der Täterpersönlichkeit im Rahmen der Strafbemessung (Jan Sramek Verlag, Wien 2015). Bilanzdelikte: Wie weit reichen die neuen Strafbestimmungen? ecolex 2015, 1054