Vorlageberechtigung und Vorlageverpflichtung von Berufungssenaten

Univ.-Prof. Dr. Michael Lang*) Vorstand des Instituts für österreichisches und Internationales Steuerrecht der Wirtschaftsuniversität Wien

Berufungssenate wurden nach bisher überwiegender Auffassung als zur Vorlage an den EuGH berechtigte „Gerichte“ im Sinne des Art 177 EGV angesehen. Diese Auffassung ist aber nur überzeugend, wenn man über die in der Praxis gepflogene Überbesetzung der Berufungssenate hinwegsieht. Eine nach Art 177 EGV allenfalls bestehende Vorlageberechtigung von Berufungssenaten kann sich unter Ermessensgesichtspunkten in bestimmten Fallkonstellationen auch zur Vorlagepflicht verdichten, die beim VfGH durchgesetzt werden könnte.

Login


Passwort vergessen?

Noch keine Zugangsdaten? Gratis registrieren und 30 Tage testen.

Sie können das gesamte Portal 30 Tage testen und/oder Ihr Abo freischalten.

Extras wie Rechtsnews, Übersichten zu aktuellen Gesetzesvorhaben, EuGH Verfahren, Fristentabellen,…
Newsletter der aktuellen Zeitschriften-Inhaltsverzeichnisse
Der Zugriff auf alle Zeitschriften endet nach 30 Tagen automatisch
Artikel-Nr.
ÖStZ 1998, 384

01.08.1998
Heft 15/1998
Autor/in
Michael Lang

Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. Michael Lang ist Vorstand des Instituts für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU, Global Visiting Professor of Law an der New York University (NYU), Wissenschaftlicher Leiter des LL.M.-Studiums International Tax Law der WU und Vorsitzender des Academic Committee der European Association of Tax Law Professors (EATLP).