Artikelrundschau Mai 2019 - Teil 1 / (Bundes)Abgabenordnung, Finanzstrafrecht, Insolvenzrecht

Wertersatzstrafe und gemeiner Wert - OGH/VwGH gegen OGH/VwGH (Doralt, BFGjournal 5/2019, S. 227)

MMag. Maria Gold-Tajalli / Mag. Franz Proksch

Die Wertersatzstrafe bemesse sich - entgegen der aktuellen Rechtsprechung - nicht vom Händlerverkaufspreis, sondern vom Wert, den die Behörde beim Verfall erzielt hätte. Das alleine entspreche dem Gesetzeszweck und den amtlichen Erläuterungen, dies war auch die ursprüngliche Rechtsprechung und ergebe sich genauso aus dem gemeinen Wert, an den die Wertersatzstrafe anknüpfe.

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Artikel-Nr.
ÖStZ 2019/465

29.07.2019
Heft 13/2019