Datenschutz & E-Government

"Whitelist" und "Blacklist" zur Datenschutz-Folgenabschätzung

Ao. Univ.-Prof. Dr. Dietmar Jahnel

Dieser Beitrag gibt einen Überblick über die Datenschutz-Folgenabschätzung-Verordnung und die Datenschutz-Folgenabschätzung-Ausnahmenverordnung der Datenschutzbehörde.

Art 35 DS-GVO regelt die Voraussetzungen, unter denen ein Verantwortlicher zur Durchführung einer Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA) verpflichtet ist: Dies ist nach Abs 1 dann der Fall, wenn eine Form der Verarbeitung, insb bei Verwendung neuer Technologien, aufgrund der Art, des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung voraussichtlich ein hohes Risiko für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen zur Folge hat. Art 35 Abs 3 DS-GVO zählt beispielhaft drei Tatbestände auf, in denen jedenfalls eine DSFA vorzunehmen ist. Auch hier werden zahlreiche unbestimmte Rechtsbegriffe verwendet, die in den Begriffsbestimmungen der DS-GVO nicht definiert sind wie va "systematisch" und "umfangreich".1

Login


Passwort vergessen?

Noch keine Zugangsdaten? Gratis registrieren und 30 Tage testen.

Sie können das gesamte Portal 30 Tage testen und/oder Ihr Abo freischalten.

Extras wie Rechtsnews, Übersichten zu aktuellen Gesetzesvorhaben, EuGH Verfahren, Fristentabellen,…
Newsletter der aktuellen Zeitschriften-Inhaltsverzeichnisse
Der Zugriff auf alle Zeitschriften endet nach 30 Tagen automatisch
Artikel-Nr.
jusIT 2019/12

20.02.2019
Heft 1/2019
Autor/in
Dietmar Jahnel

Dr. Dietmar Jahnel ist ao. Univ.-Prof. am Fachbereich Öffentliches Recht der Universität Salzburg mit den Forschungsschwerpunkten Datenschutzrecht und Rechtsinformatik und ua Vortragender des Universitätslehrgangs für Informations- und Medienrecht an der Universität Wien.

Publikationen des Autors (Auswahl):
Neben zahlreichen Zeitschriftenbeiträgen Autor bzw Herausgeber von zuletzt DS-GVO. Teilkommentar (2018) gemeinsam mit Christian Bergauer und Datenschutzrecht. Jahrbuch 2008–2019.