Datenschutz & E-Government

Zur Durchführungspflicht einer Datenschutz-Folgenabschätzung

Univ.-Ass. Mag. Dr. Johannes Warter

Mit der Datenschutz-Folgenabschätzung fand eine neue Verpflichtung für Verantwortliche Eingang in die DS-GVO. Der unionsrechtliche Gesetzgeber sieht diese vor, wenn eine Verarbeitung voraussichtlich ein hohes Risiko für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen mit sich bringt. Unklar ist aber nach wie vor, wann ein voraussichtlich hohes Risiko vorliegt, welche Maßstäbe bei der Beurteilung anzusetzen sind und wie das Verhältnis zwischen Datenschutz-Folgenabschätzung und einer Betriebsvereinbarung aussieht.

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Artikel-Nr.
jusIT 2021/47

24.06.2021
Heft 3/2021
Autor/in
Johannes Warter

Univ.-Ass. Mag. Dr. Johannes Warter, Assistent am Fachbereich Arbeits- und Wirtschaftsrecht der Universität Salzburg sowie am dortigen WissensNetzwerk Recht Wirtschaft und Arbeitswelt.

Publikationen des Autors (Auszug):
Warter, Zur Qualifikation plattformbasierter Arbeit, DRdA 2021, 127, Warter, Einbindung des Betriebsrats in Datenschutz-Folgenabschätzung (Teil 1 und 2), Dako 2021/2 und 2021/03; Warter, Zur Unmittelbarkeit ärztlicher Leistungserbringung DRdA, 2020/03, 205; Datenschutz und Organisation – Praxistipps zu Grundlagen, Organisation und Umsetzung, in Pachinger (Hrsg) Datenschutz: Recht und Praxis (2019) 365.