Datenschutz & E-Government

Zur Unionsrechtskonformität des datenschutzrechtlichen Medienprivilegs

Sebastian Krempelmeier

Die Frage nach der Unionsrechtskonformität des "Medienprivilegs" wurde im Zusammenhang mit dem EuGH-Urteil in der Rs C-73/07 (Satakunnan Markkinapörssi und Satamedia) aus dem Jahr 2008 kontrovers diskutiert. In jüngster Zeit hatten sich auch die österreichischen Rechtsschutzeinrichtungen mehrmals mit Fragen der Anwendbarkeit des Medienprivilegs zu befassen, ohne aber das Problem der Unionsrechtskonformität anzusprechen. Diese zunehmende praktische Relevanz des Medienprivilegs wird zum Anlass genommen, die Frage der Richtlinienkonformität neuerlich zu untersuchen, um die Möglichkeit einer richtlinienkonformen Interpretation schließlich entgegen der mittlerweile herrschenden Meinung negativ zu beantworten. Abschließend wird ein kurzer Ausblick auf die zu erwartenden Entwicklungen im Rahmen der Datenschutz-Grundverordnung gegeben.

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Artikel-Nr.
jusIT 2016/34

20.04.2016
Heft 2/2016
Autor/in
Sebastian Krempelmeier

Der Autor: Sebastian Krempelmeier, BA, ist Studienassistent am Fachbereich für Öffentliches Recht (Verfassungs- und Verwaltungsrecht) sowie Tutor für Logik am Fachbereich für Philosophie (KGW) an der Universität Salzburg.