Abhandlungen

Adelsaufhebungsgesetz und Unionsbürgerschaft oder EuGH und Emotionen

Thomas Kröll

Nach den österreichischen Höchstgerichten hat sich nun auch der EuGH mit dem Adelsaufhebungsgesetz zu beschäftigen: Liegt eine Beschränkung der Freizügigkeit vor, wenn sich Österreich weigert, einen in Deutschland rechtskräftig (aber rechtswidrig) bestimmten Namen einer Österreicherin anzuerkennen, der als Namensbestandteile Adelsbezeichnungen enthält? Kann es eine Rechtfertigung für die Versagung der Anerkennung geben? Das vom VwGH initiierte Vorabentscheidungsverfahren beschäftigt sich aber nicht nur mit dem Adelsaufhebungsgesetz, sondern wirft im gegebenen Zusammenhang Fragen betreffend das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung von Rechtsakten und Rechtslagen im noch nicht harmonisierten Bereich der justiziellen Zusammenarbeit in Zivilsachen auf.

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Artikel-Nr.
ZfV 2010/282

05.05.2010
Heft 2/2010
Autor/in
Thomas Kröll

az. Prof. Priv.-Doz. Dr. Thomas Kröll
Institut für Österreichisches und Europäisches Öffentliches Recht
Wirtschaftsuniversität Wien