Abhandlungen

Agrarmarketingbeiträge und GemeinschaftsrechtAnmerkungen zu VwGH 20.3.2003, 2000/17/0084 = ZfVB 2003/1274, S 584

Thomas Eilmansberger

Deskriptoren:

Abgabenerhebung; Abgabenverwendung; Agrarmarketingbeiträge; Beihilferecht; Durchführungsverbot; Finanzierung von Agrarmarketing; Gemeinschaftsrecht; parafiskalische Abgaben; Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen Gemeinschaftsrecht; Warenverkehrsfreiheit.

Rechtsquellen:

Art 12, 28, 87 Abs 1, 88 Abs 3, 95 EGV;§§ 21a , 21c Abs 1 AMA-Gesetz; Art 144 der Beitrittsakte; Marktordnung für Rindfleisch (VO 1254/99); Marktordnung für Schweinefleisch (VO 2759/75).

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Artikel-Nr.
ZfV 2003/1197

04.11.2003
Heft 5/2003
Autor/in
Thomas Eilmansberger

DDr. Thomas Eilmansberger, MAES (Brügge), ist für die Fächer Europarecht und Wirtschaftsrecht habilitiert und ist als Professor am Fachbereich Arbeits-, Wirtschafts- und Europarecht der Universität Salzburg tätig. Er ist Autor zahlreicher Veröffentlichungen zum österreichischen und europäischen Wirtschaftsrecht.